Wimmer fordert Klarstellung für die Planung der B 477 n

Mittwoch, den 01. Februar 2012 um 15:37 Uhr

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Im September des vergangenen Jahres hatte das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr die überarbeitete Prioritätenliste für Straßenbau-vorhaben in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. In dieser Liste sind die Maßnahmen B 477 OU O Rommerskirchen als „vorrangig planen" und die Maßnahme B477 OU Butzheim/Frixheim als „nach Abschluss der Planungsstufe nachrangig planen" ausgewiesen. Beide Maßnahmen sind allerdings - sofern die neue B477 nicht mitten im Feld enden soll - zwingend zusammenhängend.

Laut einem NGZ-Bericht vom 11. Oktober 2011 halten der Rommerskirchener Bürgermeister Albert Glöckner und sein Baudezernent diese Aufteilung in der Liste für unbedenklich, „es handele sich hier um eine redaktionelle Unschärfe, auch der Landesbetrieb Straßenbau sehe dies so".

Die aktuelle Priorisierungsliste auf der Internetseite des Ministeriums weist allerdings auch heute - vier Monate nach der Veröffentlichung - noch die zwei Abschnitte mit unterschiedlicher Priorisierung aus.

Wimmer: „Ich habe daher Minister Harry Voigtsberger um Klarstellung gebeten, dass für die beiden genannten Abschnitte die Priorität vorrangig planen gilt."

Dem stimmt auch der Rommerskirchener CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Könen zu. „Wir möchten Klarheit über die weiteren Planungsschritte betreffend der Umbaumaßnahmen an der B 477" ergänzt er.